tosa schrieb:
Hallo Alois,
Einfach mal nachdenken bevor du was schreibst...
Die abwasserbetriebe haben keine Verträge, sondern arbeiten aufgrund einer Satzung welche sich aus dem wasserhaushaltsgesetz ergibt. Also rein gesetzliche Grundlagen und keine Verträge.
Zudem hat das Ordnungsamt damit nichts, rein gar nichts zu tun.
Die Einleitung von nicht zugelassenen Mitteln in die Abwässer ist auch gesetzlich geregelt und auch hiermit hat das Ordnungsamt rein gar nichts zu tun, sondern diese Organisation ist die Polizei und Staatsanwaltschaft. Was nicht als Abwasser zugelassen ist, ist durch Verordnung geregelt.
Also bitte, überlege bitte mal was du hier von dir gelassen hast....
Tosa, nur kurz zu deiner Information:
Das was ich oben geschrieben habe ist Praxis. Das ist zufällig genau mein Praxisbereich und ein Teil meiner täglichen Arbeit.
Jeder Kunde schließt mit den Versorgungsbetrieben einen Vertrag. In anderen Städten nennen sich die Versorgungsbetriebe evtl. Entsorgungsbetriebe. Kommt immer auf die Konstellation an, was die alles unter sich haben. Manchmal heissen die auch einfach Stadtbetriebe. Hält sich ein Kunde nicht an den Inhalt des Vertrages, kann es zu Problemen kommen. Diese Verträge sind natürlich auf gesetzlicher Grundlagen aufgebaut.
Hält sich jemand nicht an die Verträge und ist überhaupt nicht zur Vernunft zu bringen, dann bekommt er Post oder direkt Besuch vom Ordnungsamt. Hilft das auch nicht, dann werden weitere Schritte eingeleitet.
Das Einleiten von Chemie in Abwasser, Regenwasser oder Grundwasser ist eine Ordnungswidrigkeit, für die dann erstmal das Ordnungsamt zuständig ist. Leitet das Wort Ordnungswidrigkeit ab.
Nur für dein Verständnis, es gibt viele verschiedene Rechtsformen. In unserer Stadt nennt sich das Anstalt öffentlichen Rechts, hat Versorgung, Entsorgung und den Bauhof unter sich.
Wird eine Umweltverschmutzung festgestellt Pond Support als Beispiel genommen, dann ist das Ordnungsamt zuständig. Im Extremen Fall wird sofort die Umweltpolizei hinzu gezogen.
Das Du mich in dem ganzen § Dschungel als Idioten hinstellen wolltest kann ich Dir verzeihen, denn es ist wirklich nicht leicht da durchzublicken.
Eine AÖR oder eine Kommune, wer auch immer die Zuständigkeit hat, hat übrigens auch immer die Möglichkeit ohne dein Grundstück zu betreten die Werte der Abwasser- oder Regenleitung zu messen.
In den wenigsten Kommunen interessiert man sich dafür, wie das Gartenwasser tatsächlich verwendet wird. Wird aber zukünftig immer häufiger Chemie im Abwasser oder Regenwasser festgestellt, dann kann sich das auch schnell ändern. Dann kommt wieder eine neue Verordnung auf den Markt, unter der wir alle leiden müssen.
Gruß Alois
